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Ehegattenunterhalt bei neuer Beziehung

 

Ich bin seit knapp zwei Jahren geschieden, habe mit meinem Ex-Mann ein gemeinsames Kind (6 Jahre alt), das bei mir aufwächst. Er zahlt für mich Ehegattenunterhalt, möchte mir diesen aber streichen, da ich seit drei Jahren einen neuen Partner habe, zu dem ich auch stehe. Das Problem ist, dass mein neuer Partner sehr wenig verdient und somit nicht - wie in solchen Fällen normalerweise üblich - für meinen Unterhalt aufkommen kann. Wir haben getrennte Wohnungen, verbringen aber viel Zeit gemeinsam in meiner Wohnung. Es liegt mir fern so zu tun, als seien wir nur "flüchtige Bekannte".
Ich bin geringfügig selbständig, meine Einnahmen reichen noch nicht, um ohne den Unterhalt meines Ex-Mannes zurechtzukommen. Da unser Kind bei mir lebt, bin ich momentan auch nicht in der Lage meine Selbständigkeit auszubauen.

Im Internet finde ich Tausende unterschiedliche Ansichten, ob in so einem Fall der Ehegattenunterhalt wirklich gestrichen oder auch nur gekürzt werden kann.
Mein Freund verdient knapp über der Selbstbehaltgrenze für Unterhaltszahlungen. Wir würden also auf jeden Fall zum Sozialfall werden, wenn mein Ex-Mann tatsächlich nur noch den Kindesunterhalt zahlt.

Wie sind Eure Erfahrungen, habt Ihr Tipps, gibt es nach den ganzen Gesetzesänderungen in diesem Jahr schon aktuelle Urteile für solche Situationen?


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Dein Kind ist ja wohl alt genug

dass Du länger arbeiten gehn kannst. Ich finde so Abzockerfrauen die nur immer Geld von Ihrem Ex wollen echt unmöglich. Wieso soll ein Mann eigentlich die Frau unterstützen, fürs Kind gibts genug Knete. Wird Zeit das die Gesetze geändert werden. Ich bin stolz auf mich, dass ich meinen Ex nicht so ausgenommen habe.

LG
Katche

 

Oh mein Gott...

von:annabella222

ist denn automatisch jede Ex-Frau eine Abzockerfrau? Sorry, aber den Hut setze ich mir nicht auf, und wenn du mich persönlich kennen würdest, wärst du sicher auch anderer Meinung. Selbst mein Ex-Mann weiß (und sagt es mir auch), dass er nicht dass Gefühl hat, ich würde ausnehmen wie eine Weihnachtsgans. Dennoch - warum auch immer (Druck von seiner neuen Lebensgefährtin???) - beharrt er darauf, mir weniger zahlen zu müssen.

Aber egal. Wenn man in einem Internet-Forum Fragen an wildfremde Leute stellt, muss man mit solchen Reaktionen rechnen.
Ohne die Hintergründe zu kennen, ist es natürlich leicht, ein (leichtfertiges) Urteil zu fällen.

Ich habe mich an Euch gewendet in der Hoffnung, gesetzliche Grundlagen zu erfahren, da sich wohl wirklich viel geändert hat in diesem Jahr. Ich möchte weder gegen Gesetze verstoßen noch meinen Ex-Mann und seine Familie in die Armut treiben. Das liegt mir absolut fern. Persönliche Angriffe helfen mir in meiner Situation nicht weiter, aber wie gesagt - mit solchen Reaktionen hatte ich gerechnet.

Vielleicht findet sich ja doch noch jemand, der meine Situation nachvollziehen kann, weil es ihm/ihr ähnlich geht.

 

Mein Ex-Mann...

von:annabella222

...ist alles andere als ein Sozialfall. Er hat stattliches Bruttoeinkommen (ca. 5000-6000 Euro), kann aber aufgrund von vorhandenen Immobilien und etlichen Versicherungen inkl. Altersvorsorge (was ich mir im Moment gar nicht leisten kann) sein Nettoeinkommen auf ca. 2100 bis 2500 Euro runterschrauben (aktuelle Zahlen liegen mir leider noch nicht vor).

 

ICH ARBEITE DOCH!

von:annabella222

Nur weil selbständig bin, nicht angestellt, heisst das doch nicht, dass ich nicht arbeite!

 

Du bist seit 2 jahren geschieden

und hast einen neuen partner seit 3 jahren?
gehts noch - wie lange dauerte das scheidungsverfahren?

also ich muss auch die frage stellen, warum du ehegattenunterhalt willst
das kind ist 6 jahre - geh doch arbeiten - geringfügig ist eben zu wenig
deinen neuen wird das nicht interesieren

wieso soll dein ex für dich aufkommen - er zahlt ja wohl fürs da kind - darf er und will er es sehen?
lg

 

Schade...

von:annabella222

... dass man sich so beschimpfen lassen muss.

Die Trennung ist schon vier Jahre her, die Scheidung seit zwei Jahren rechtsgültig. Schon mal was von Trennungsjahr gehört? Mein Mann hat das Scheidungsverfahren außerdem hinausgezögert. Dass ich mich NACH der Trennung von meinem Mann neu verliebe, ist ja wohl mehr als legitim.

Dieses "geh doch arbeiten" ist eine Aussage, mit der ich gerechnet habe, und auf solche Kommentare lege ich keinen Wert. Ich habe meinen gut bezahlten Job wegen unseres gemeinsamen Kindes aufgegeben, habe aber nie auf der faulen Haut gelegen (weder während der Schwangerschaft noch als unser Kind ein Baby war). Ich habe immer gearbeitet! Alle Details hier zu erklären wird wohl nicht viel bringen, denn es handelt sich um ein sehr komplexes Thema, und wer von vornherein die Mutter beschimpft, wird wohl nicht viel Verständnis aufbringen können. Wirklich schade.

Selbst mit einem Halbtagsjob würde ich nicht mehr verdienen als mit meiner Selbständigkeit. Einen Ganztagsjob möchte mir der Vater auch nicht zumuten, denn er sieht die Sache ebenso wie ich: ich soll auch noch Zeit für unseren Sohn haben und ihm eine möglichst glückliche Kindheit bereiten. Das geht aber nicht, wenn ich den ganzen Tage arbeiten gehe.

Ach egal... Ich bin es leid, alles erklären zu müssen. Ich wollte nur wissen, ob jemand in einer ähnlichen Situation ist oder war bzw. mir Näheres zu den gesetzlichen Regelungen geben kann.

Rolfruediger, du kannst dir ja mal den Spaß machen und nachlesen, wie die Gesetze es bisher gesehen haben: bis zum 8. Lebensjahr des Kindes müsste ich nicht einmal halbtags arbeiten, und erst ab dem 12. Lebensjahr kann man einer Mutter (lt. Gesetzgebung bis April 2007 - das habe nicht ich mir ausgedacht) eine Ganztagsstelle zumuten. Das finde auch ich ganz schön krass und kann Frauen nicht verstehen, die nichts tun, um auf eigenen Beinen stehen zu können.

Ich aber tue etwas.

Ich möchte nicht mit gierigen Ex-Frauen in einen Topf geworfen werden, denn wenn du mich kennen würdest, würdest du mir nicht so lapidar sagen "geh doch arbeiten".

 

Hallo annabella

ehegattenunterhalt nur solange bis die frau wieder arbeiten kann,bei kleinkindern bis diese in einen kiga kommen.dein kind geht zur schule.du könntest dein kind im hort anmelden,wenn sich das nicht geändert hat,finanziert das jugendamt einen teil davon.somit hättest du mehr zeit und könntest ein paar stunden mehr arbeiten.du könntest dir über das jugendamt auch eine tagesmutter vermitteln lassen,auch eine möglichkeit.auch diese wird zum teil,wenn nicht sogar ganz finaziert.kindesunterhalt bekommt DEIN kind solange bis es eine berufliche ausbildung absolviert hat.du lebst mit deinem neuen partner zusammen?dann ist das ein eheähnliches verhältnis und dir steht kein ehegattenunterhalt mehr zu.es ist auch schon ein eheähnliches verhältnis,wenn er wie in deinem fall,zwar eine eigene wohnung hat,aber mehr zeit mit dir in deiner verbringt.du und deine neuer partner könntet zusammen ziehen,somit hättet ihr eine miete weniger,dh mehr geld für euch.ihr könntet auch wohngeld beantragen.diesbezüglich solltet ihr euch noch mal zuzsammen setzen und gemeinsam überlegen,ob es nicht sinnvoll wäre eine gemeinsame wohnng zu haben.ihr hättet wesentlich weniger kosten.ich weiß ja nicht als was er beruflich tätig ist,aber besteht da nicht die möglichkeit,das er dich mit deinem kind unterstützt damit du ein paar stunden mehr arbeiten kannst??denn nur weil der exmann keinen unterhalt mehr zahlen muss und der neue partner nicht genug über hat,heißt das nicht,das man automatisch zum sozialfall wird.das euer kind bei dir lebt heißt auch nicht,das du deine selbstständigkeit nicht ausbauen kannst.du kannst sie nur nicht mit vollgas ausbauen. in diesem sinne alles gute für euch!

 

Habe dir kopiert...

Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH kann ein länger dauerndes Verhältnis des Unterhaltsberechtigten zu einem neuen Partner dann zur Annahme eines Härtegrundes im Sinne des Auffangtatbestandes des 1579 Nr. 7 BGB - mit der Folge der Unzumutbarkeit einer weiteren (uneingeschränkten) Unterhaltsbelastung für den Verpflichteten - führen, wenn sich die Beziehung in einem solchen Maße verfestigt hat, dass sie als eheähnliches Zusammenleben anzusehen und gleichsam an die Stelle einer Ehe getreten ist. Dabei setzt die Annahme einer derartigen Lebensgemeinschaft zwar nicht zwingend voraus, dass die Partner räumlich zusammen leben und einen gemeinsamen Haushalt führen, auch wenn eine solche Form des Zusammenlebens in der Regel ein typisches Anzeichen hierfür sein wird.

Unter welchen anderen Umständen - nach einer gewissen Mindestdauer - auf ein eheähnliches Zusammenleben geschlossen werden kann, lässt sich nicht allgemein verbindlich festlegen.

Die Rechtsprechung geht jedoch von einer Dauer für einen Zeitraum von mindestens 2-3 Jahren aus. Letztlich obliegt es der verantwortlichen Beurteilung des Tatrichters, ob er den Tatbestand des eheähnlichen Zusammenlebens aus tatsächlichen Gründen für gegeben erachtet oder nicht. Hierbei sollte berücksichtigt werden, ob die Partner ihre Lebensbereiche getrennt gehalten und damit ihre Beziehung bewusst auf Distanz angelegt haben, weil sie ein enges Zusammenleben - etwa aufgrund der in ihren bisherigen Partnerschaften gemachten Erfahrungen - nicht wünschen oder um den Tatbestand der Verwirkung bewusst zu umgehen. Unter solchen Umständen kommt der Frage, ob die Gemeinschaft von ihrer Intensität her gleichwohl einem ehelichen Zusammenleben entspricht und gleichsam an die Stelle einer Ehe tritt, entscheidende Bedeutung zu. rst wenn diese Feststellung getroffen werden kann, kommt es auf die weiteren Voraussetzungen, die an das Vorliegen des Härtegrundes zu stellen sind, an. Daraus folgt andererseits, dass eine allein subjektiv in Anspruch genommene Distanz zu dem neuen Partner, die in der tatsächlichen Lebensgestaltung nicht zum Ausdruck kommt, keine Berücksichtigung finden kann.

Hierbei ist zu beachten, dass es auch Ehen gibt, in denen - etwa aus berufsbedingten Gründen - zwei Haushalte geführt werden und die Ehegatten im Wesentlichen nur an den Wochenenden zusammenleben. Eine vergleichbare Situation liegt jedoch nicht vor, wenn die Beteiligten beide an demselben Ort arbeiten, also aus beruflichen Gründen keinen Anlass hätten, getrennte Haushalte beizubehalten.

Für den Fall, dass sich der Unterhaltsberechtigte in einer neuen dauerhaften Beziehung befindet, steht dem Unterhaltsschuldner das Recht zu, den Unterhaltstitel im Rahmen der so genannten Abänderungsklage abändern zu lassen.

Rechtsanwältin Anja Schröter
www.rechtsanwaltskanzlei-stuttgart.de
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Aber mal ehrlich.... warum sollte dein Ex-Mann noch weiter für dich bezahlen, wenn du einen Anderen hast?

Hast du kein schlechtes Gewissen ihm gegenüber?

 

Moral hin oder her

von:annabella222

Vielen Dank erst einmal für deine Antwort. Das alles habe ich beim Googeln auch schon gefunden. Es geht mir hier speziell um die Tatsache, dass mein Freund zu wenig verdient, um mich und mein Kind versorgen zu können.

Nein, ich habe kein schlechtes Gewissen (und daran habe ich hart gearbeitet).
Ich kann wegen unseres Kindes nicht voll arbeiten, liege aber nicht auf der faulen Haut - wie es viele andere an meiner Stelle tun würden, sondern bin selbständig. Wie erwähnt kann ich wegen des Kindes noch nicht mehr arbeiten. Ich habe während unserer Ehe lange genug zurückgesteckt, da gibt es keinen Grund für ein schlechtes Gewissen.
Ich habe einen neuen Freund, weil ich ihn liebe, und nicht weil er viel Kohle hat (alles andere wäre ja wohl auch eher unmoralisch). Ich müsste nur dann ein schlechtes Gewissen haben, wenn mein Freund gut verdienen und ich ihn verleugne würde, nur damit ich noch mehr Geld von meinem Ex bekomme.

Ich gebe mein Bestes, um aus der Situation herauszukommen und wünsche mir kaum etwas mehr, als von meinem Ex-Mann unabhängig zu sein, das kannst du mir glauben. Ich möchte weder dem Staat noch meinem Ex auf der Tasche liegen.
Aber

 

Im Übrigen...

von:annabella222

...versteht mein Ex-Mann meine Situation und hat mich sogar darauf hingewiesen, dass ich nicht freiwillig auf Unterhalt verzichten darf, da ich sonst bei eventuellen Behördenanträgen kein Geld bekommen würde.
Wir hegen keinen Groll gegeneinander, es gibt keine Frage der Schuld oder des schlechten Gewissens - egal auf welcher Seite.
Er weiß, dass es mir finanziell nicht sonderlich gut geht und würde vermutlich das Thema sogar auf sich beruhen lassen, wenn nicht seine neue Freundin (mit der er inzwischen auch ein Kind hat) Druck machen und mich als raffgierige Ex-Frau hinstellen würde.

Das nur mal zum Verständnis...
Wir wüssten beide gerne, wie eine Gerichtsverhandlung vermutlich ausgehen würde.

 

Rechtliche Grundlagen?

von:annabella222

Kann mir sonst noch jemand konkret bei meiner Frage weiterhelfen, wie die rechtliche Lage ist, wenn der neue Partner zu wenig verdient?
Ich möchte wirklich nur wissen, was mich erwartet.

Ihr würdet mir wirklich sehr weiterhelfen. Vielleicht ist/war hier ja jemand in einer ähnlichen Situation und kennt Urteile. Ich habe so ziemlich alle Internetquellen durch, aber konkrete Urteile finde ich leider für meine Situation nicht.

 

Konkret

von:jensyme

Konkret ist es egal, wieviel dein Partner verdient. Es ist auch egal, ob ihr zusammenwohnt oder nicht. Es geht nur und ganz alleine um dich!

Wenn du theoretisch deinen Unterhalt selbst bestreiten könntest (Kind im KiGa oder Schule) wird der Unterhalt gekürzt bzw. gestrichen. Ob es praktisch umgesetzt werden kann, ist für die Rechtssprechung egal.

Und das weiß ich auch sehr naher Erfahrung.

Jen

 

Immer wieder was Neues *seufz*

von:annabella222

Das sind ja ganz andere Auskünfte als ich bisher erhalten habe (die gingen von: bis zum 8. Lebensjahr des Kindes muss ich gar nicht arbeiten, danach halbtags - bis hin zu: Mein Freund muss für mich aufkommen, egal ob er es kann oder nicht.)

Gerade vorhin habe ich noch etwas gefunden:
"Ausschluss der Verwirkung
Der Anspruch des Unterhaltspflichtigen auf Kürzung, Versagung oder zeitliche Herabsetzung ist jedoch trotz des Vorliegens eines Verwirkungsgrundes ausgeschlossen, wenn die Belange eines gemeinschaftlichen Kindes dem entgegenstehen.
Denn grundsätzlich hat die Wahrung der Kindesbelange Vorrang vor den Interessen des Verpflichteten an Einschränkungen oder am Fortfall seiner Unterhaltslast. Damit will der Gesetzgeber verhindern, dass der betreuende Elternteil zu einer Tätigkeit gezwungen wird, die zum Nachteil des Kindes führt, insbesondere dessen geordnete Betreuung und Erziehung erschwert oder zu Lasten des Kindes Unterhalt für den eigenen Bedarf mit verwendet wird. Der Lebensstandard der Kinder soll nicht wegen eines Fehlverhaltens des betreuenden Elternteils absinken."
_________________________________

Hat in dem Fall, von dem du selbst spricht, ein Gericht entschieden?

 

...

von:jensyme

Ja, das Gericht hat das festgesetzt. Meine Cousine wußte auch nicht mehr ein noch aus, weil wir bisher auch davon ausgegangen sind, das sich die drei Jahre nur darauf beziehen, wenn man nicht verheiratet war. Das mit den 8 Jahren habe ich noch gar nicht gehört, aber vielleicht ist das auch von Fall zu Fall unterschiedlich.

Sicher weiß ich nur, das er im Grunde "nur" für den Unterhalt der Kinder aufkommen muß. Lass dich doch mal wirklich von einer Anwältin beraten. Die Kosten sind nicht so hoch und können - wenn ich mich jetzt nicht total vertue - von der Steuer abgesetzt werden. Denn, nur so wirst du es 100% wissen.

Wobei ich, und das meine ich jetzt nach meiner ganz persönlichen Gusto, eh der Meinung bin, das Frau den Unterhalt auch anders bestreiten kann und sollte. Für mich ist Frau sonst nicht Frau.
Aber wie gesagt, das ist nur meine ganz eigene Meinung! Jeder muß das machen, was er vor sich selbst verantworten kann.

Jen

 

Danke

von:annabella222

Ich danke dir für deine Antwort.

Ich bin auch der Meinung, dass Frau sich nicht auf dem Geld des Ex-Mannes ausruhen sollte. Ich bin ja auch auf dem besten Wege, bald für mich allein sorgen zu können. Schade, dass mein Ex-Mann mir die Zeit nicht mehr geben möchte (denn es ist bei ihm eher eine Sache von Wollen bei ihm, nicht von Können - sprich: er nagt nicht am Hungertuch wg. mir)

Es macht für mich auch einen bedeutenden Unterschied, ob Kinder im Spiel sind oder nicht. Es ist bedeutend komplizierter als Alleinerziehende einen auskömmlichen Job zu haben als ohne Kind oder mit Partner, der als Betreuungsperson einspringen kann (was bei meinem Freund aufgrund seiner Arbeitszeiten nicht möglich ist).

Aber nun muss ich eh abwarten. Mein Ex-Mann will jetzt Klage einreichen und dann werde ich ja sehen, wie es ausgeht.

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